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Bei den abschließenden Beratungen des Bundestags zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr (ISAF) hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) noch einmal Bezug auf die Rede des US-Präsidenten Barack Obama genommen. Diese habe die Haltung der Regierung bestärkt, dass noch in dieser Legislaturperiode eine Abzugsperspektive in Sicht kommen müsse. Das Ziel bleibe die "selbsttragende Sicherheit" Afghanistans.
Rede Guido Westerwelle zu ISAF
Unifil: Erfolgreicher Einsatz wird fortgesetzt
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Der Bundestag hat am Donnerstag der einjährigen Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr zugestimmt. Rund 4.500 deutsche Soldaten sichern seit 2001 im Rahmen der Internationalen Schutztruppe (ISAF) und der US-geführten Antiterror-Operation "Enduring Freedom" (OEF) den Frieden in Afghanistan.
US-Präsident Barack Obama stellte am Mittwoch in der Militärakademie West Point seine Afghanistan-Strategie vor. Diese sieht die Entsendung von zusätzlich 30.000 US-Soldaten nach Afghanistan vor. Dafür sollen bereits 2011 die ersten Truppen abgezogen werden.
Außenminister Westerwelle würdigte die Rede Obamas als wichtig. Zahlreiche Elemente seien nahe an den deutschen Vorstellungen. So wie sich Obama Zeit für seine Strategie genommen habe, werde sich Deutschland Zeit nehmen, die Rede auszuwerten und mit den Verbündeten zu besprechen.
Westerwelle sieht sich durch die Rede bestärkt, dass "innerhalb dieser deutschen Legislaturperiode eine Abzugsperspektive in Sicht kommen" müsse. Er machte deutlich, dass man mit den Verbündeten das Ziel einer "selbsttragenden Sicherheit" in Afghanistan teile. "Niemand will einen Einsatz für die Ewigkeit", betonte Westerwelle.
In der vielbeachteten Rede Obamas sei auch zum Ausdruck gekommen, dass es nicht um eine "militärische Lösung" gehe. Vielmehr handle es sich um eine "politische Lösung, die militärisch unterstützt" werde, betonte Westerwelle. Der deutsche Einsatz diene nicht nur den Menschen vor Ort, sondern auch der eigenen Sicherheit in Deutschland.
Der Bundesaußenminister stellte ein verstärktes deutsches Engagement beim zivilen Aufbau in Aussicht. Man werde einen stärkeren Beitrag leisten, um eigene Sicherheitsstrukturen im Land aufzubauen.
Debatten über die deutsche Truppenstärke hält Westerwelle vor der Ende Januar in London stattfindenden Afghanistan-Konferenz für unangebracht. Dort werde man zuerst Ziele definieren, dann eine strategische Analyse vornehmen und erst danach alles weitere besprechen. Mit Blick auf das Nato-Außenministertreffen ab Donnerstagabend versicherte Westerwelle, dass es dort nicht um Zusagen für weitere Truppenkontingente gehe. Sondern um eine gemeinsame stragische Abstimmung.
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04.12.2009Ziel bleibt die selbsttragende Sicherheit Afghanistans
Bei den abschließenden Beratungen des Bundestags zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr (ISAF) hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) noch einmal Bezug auf die Rede des US-Präsidenten Barack Obama genommen. Diese habe die Haltung der Regierung bestärkt, dass noch in dieser Legislaturperiode eine Abzugsperspektive in Sicht kommen müsse. Das Ziel bleibe die "selbsttragende Sicherheit" Afghanistans.Rede Guido Westerwelle zu ISAF
Unifil: Erfolgreicher Einsatz wird fortgesetzt
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Der Bundestag hat am Donnerstag der einjährigen Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr zugestimmt. Rund 4.500 deutsche Soldaten sichern seit 2001 im Rahmen der Internationalen Schutztruppe (ISAF) und der US-geführten Antiterror-Operation "Enduring Freedom" (OEF) den Frieden in Afghanistan.
US-Präsident Barack Obama stellte am Mittwoch in der Militärakademie West Point seine Afghanistan-Strategie vor. Diese sieht die Entsendung von zusätzlich 30.000 US-Soldaten nach Afghanistan vor. Dafür sollen bereits 2011 die ersten Truppen abgezogen werden.
Außenminister Westerwelle würdigte die Rede Obamas als wichtig. Zahlreiche Elemente seien nahe an den deutschen Vorstellungen. So wie sich Obama Zeit für seine Strategie genommen habe, werde sich Deutschland Zeit nehmen, die Rede auszuwerten und mit den Verbündeten zu besprechen.
Westerwelle sieht sich durch die Rede bestärkt, dass "innerhalb dieser deutschen Legislaturperiode eine Abzugsperspektive in Sicht kommen" müsse. Er machte deutlich, dass man mit den Verbündeten das Ziel einer "selbsttragenden Sicherheit" in Afghanistan teile. "Niemand will einen Einsatz für die Ewigkeit", betonte Westerwelle.
In der vielbeachteten Rede Obamas sei auch zum Ausdruck gekommen, dass es nicht um eine "militärische Lösung" gehe. Vielmehr handle es sich um eine "politische Lösung, die militärisch unterstützt" werde, betonte Westerwelle. Der deutsche Einsatz diene nicht nur den Menschen vor Ort, sondern auch der eigenen Sicherheit in Deutschland.
Der Bundesaußenminister stellte ein verstärktes deutsches Engagement beim zivilen Aufbau in Aussicht. Man werde einen stärkeren Beitrag leisten, um eigene Sicherheitsstrukturen im Land aufzubauen.
Debatten über die deutsche Truppenstärke hält Westerwelle vor der Ende Januar in London stattfindenden Afghanistan-Konferenz für unangebracht. Dort werde man zuerst Ziele definieren, dann eine strategische Analyse vornehmen und erst danach alles weitere besprechen. Mit Blick auf das Nato-Außenministertreffen ab Donnerstagabend versicherte Westerwelle, dass es dort nicht um Zusagen für weitere Truppenkontingente gehe. Sondern um eine gemeinsame stragische Abstimmung.
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