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Rede zum Nachlesen Westerwelle schaltete sich in die Debatte über den Etat des Auswärtigen Amtes ein, um die Bedeutung deutscher Friedens- und Abrüstungspolitik zu unterstreichen. Die Gefahr einer nuklearen Bewaffnung Irans und weiterer Staaten sieht Westerwelle mit Sorge. Die Weiterverbreitung von Atomwaffen müsse gestoppt, die Abrüstung von Staaten mit Nuklearwaffen müsse vorangehen. Aktuelle Tendenzen zeigten jedoch in die andere Richtung. Westerwelle warnte davor, dass die nukleare Bewaffnung "nicht die Regel wird in diesem Jahrzehnt".
Mit Blick auf die umstrittene Siedlungspolitik Israels richtete Westerwelle einen Appell an beiden Seiten. Sowohl Israel aus auch die Palästinenser müssten sich an internationale Vereinbarungen halten, um zur Friedenspolitik zurückzukehren.
Für die Kritik seitens der Grünen angesichts des Exportanstiegs deutscher Rüstungsgüter hatte Westerwelle ein paar Fakten parat. Er zitierte den Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri, das die Zahlen gemeldet hatte. Darin stehe, dass die meisten Verträge dazu während der Zeit der rot-grünen Regierung geschlossen wurden. Es sei nicht so, dass Schwarz-Gelb in den vergangenen Wochen "noch schnell ein paar U-Boote gebaut hat", bemerkte Westerwelle.
Nachrichten
18.03.2010Westerwelle warnt vor Jahrzehnt der Aufrüstung
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sieht die Entwicklungen im Iran und im Nahen Osten mit Sorge. "Wir müssen aufpassen, dass dieses kein Jahrzehnt der Aufrüstung wird", sagte Westerwelle während der Haushaltsdebatte. Als Markenzeichen deutscher Außenpolitik nannte er "Abrüstung und Friedenspolitik". FDP-Außenexperte Rainer Stinner sprach von einer "neuen Qualität der Außenpolitk". Westerwelle habe bereits früh eigene Akzente gesetzt.
Rede zum Nachlesen Westerwelle schaltete sich in die Debatte über den Etat des Auswärtigen Amtes ein, um die Bedeutung deutscher Friedens- und Abrüstungspolitik zu unterstreichen. Die Gefahr einer nuklearen Bewaffnung Irans und weiterer Staaten sieht Westerwelle mit Sorge. Die Weiterverbreitung von Atomwaffen müsse gestoppt, die Abrüstung von Staaten mit Nuklearwaffen müsse vorangehen. Aktuelle Tendenzen zeigten jedoch in die andere Richtung. Westerwelle warnte davor, dass die nukleare Bewaffnung "nicht die Regel wird in diesem Jahrzehnt".
Mit Blick auf die umstrittene Siedlungspolitik Israels richtete Westerwelle einen Appell an beiden Seiten. Sowohl Israel aus auch die Palästinenser müssten sich an internationale Vereinbarungen halten, um zur Friedenspolitik zurückzukehren.
Für die Kritik seitens der Grünen angesichts des Exportanstiegs deutscher Rüstungsgüter hatte Westerwelle ein paar Fakten parat. Er zitierte den Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri, das die Zahlen gemeldet hatte. Darin stehe, dass die meisten Verträge dazu während der Zeit der rot-grünen Regierung geschlossen wurden. Es sei nicht so, dass Schwarz-Gelb in den vergangenen Wochen "noch schnell ein paar U-Boote gebaut hat", bemerkte Westerwelle.
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