Nachrichten
27.11.2009Westerwelle: Jungs Entscheidung verdient Respekt
Der Arbeitsminister und ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat seinen Rücktritt erklärt. Eine Entscheidung, die Respekt verdient, urteilt Außenminister und FDP-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle. „Aus dem Kabinett scheidet nun ein Kollege aus, den ich nicht nur seit Jahrzehnten kenne, sondern dessen faire Kollegialität ich ausdrücklich anerkenne“, so Westerwelle.
26.11.2009Westerwelle: Menschliche Hilfe setzt Sicherheit voraus
Der Bundestag hat am Donnerstag in erster Lesung über die Fortsetzung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan (ISAF) und vor der Küste des Libanons (UNIFIL) debattiert. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) unterstrich in seiner Rede die Notwendigkeit von Sicherheit für den zivilen Aufbau Afghanistans. Ziel sei eine "selbsttragende Sicherheit, damit eine Abzugsperspektive in Sicht gerät". Bei der UNIFIL-Mission soll die deutsche Truppenstärke von 1200 auf 800 verringert werden.
Rede Westerwelle zu ISAF zum Download
Rede Westerwelle zu UNIFIL zum Download
24.11.2009
Westerwelle: Israel-Reise ist alles andere als Routine
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) ist am Montagabend mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu zusammengetroffen. Das Treffen fand laut Delegationskreisen in „sehr freundschaftlicher Atmosphäre“ statt. Nach dem Treffen besuchte Westerwelle die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Die Reise sei auch ein „wichtiges Signal“, dass man sich in Deutschland der Verantwortung im deutsch-israelischen Verhältnis bewusst sei, hatte Westerwelle erklärt.
19.11.2009
Außenminister Westerwelle in Afghanistan
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nahm am Donnerstag in der afghanischen Hauptstadt Kabul an der Amtseinführung des wiedergewählten Präsidenten Hamid Karsai teil. In seiner Rede äußerte Karsai die Hoffnung, dass die afghanischen Kräfte innerhalb von fünf Jahren selbst für die Sicherheit im Lande sorgen könnten. Westerwelle lobte die Rede. Sie habe die Erwartungen erfüllt. Jetzt müssten den Worten Taten folgen.Mehr dazu unter www.auswaertiges-amt.de
19.11.2009
Erfolgreiche Klausurtagung in Meseberg
Das Bundeskabinett hat sich auf seiner Klausurtagung im Schloss Meseberg auf finanzielle Entlastungen auch im Jahr 2011 festgelegt. Dann soll auch der im Koalitionsvertrag vereinbarte Stufentarif kommen. FDP-Parteichef und Vize-Kanzler Guido Westerwelle bezeichnete die Klausurtagung als "sehr konstruktiv". "Das ist wie in jedem anderen Betrieb auch, ein gutes Betriebsklima hilft", so Außenminister Guido Westerwelle in den "ARD-Tagesthemen".Weitere Informationen
12.11.2009Es geht darum, eine gemeinsame Strategie zu vereinbaren
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat eine frühzeitige Entscheidung zu einer Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan abgelehnt. Westerwelle betonte während seines Antrittsbesuchs bei seinem britischen Kollegen David Miliband den "gemeinsamen Charakter" des Afghanistan-Einsatzes: "Wir wollen den gemeinsamen Erfolg." Es gehe jetzt darum, "eine gemeinsame Afghanistan-Strategie" zu erarbeiten. Zur Zeit laufe die Debatte in den beteiligten Staaten; zunächst müssten die Ziele, dann die Strategie, dann die Beiträge diskutiert werden. Deutschlands Fokus liege auf dem "zivilen Aufbau" und auch auf der Schulung von Polizisten.Mehr dazu unter www.auswaertiges-amt.de
10.11.2009Westerwelle will Beziehungen zu östlichen Partnern verbessern
In seiner Antrittsrede vor dem Deutschen Bundestag hat sich Außenminister Guido Westerwelle (FDP) für eine Fortsetzung der deutschen außenpolitischen Tradition ausgesprochen. Eigene Akzente will er mit der Verbesserung der Beziehungen zu den östlichen Nachbarn setzen. Allen Staaten in Europa wolle man unabhängig ihrer Größe "auf Augenhöhe" begegnen. Die USA bezeichnete Westerwelle als "stärksten und treuesten Verbündeten" außerhalb Europas.Rede Guido Westerwelle zum Nachlesen
10.11.2009Der Tag, an dem die Mauer fiel
Mit Gästen aus aller Welt wurde am 9. November in Berlin der 20. Jahrestag des Mauerfalls gefeiert. Bei den Festlichkeiten am Brandenburger Tor nahmen auch die EU-Staatschefs, Hillary Clinton und Dmitri Medwedew teil. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) erklärte, dass die Mauer "von mutigen Männern und Frauen aus der damaligen DDR mit Freiheitsliebe und Freiheitswillen eingedrückt" worden sei.
06.11.2009
Deutschland setzt auf feste transatlantische Partnerschaft
"Die USA sind mit Abstand unser wichtigster Partner und Freund außerhalb von Europa", betonte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen bei seinem Antrittsbesuch in Washington. Er traf mit seiner Amtskollegin Hillary Clinton Abgeordneten beider Häuser des US-Kongresses zusammen.Es sei eine Frage des Respekts und ein Signal für die zukünftige Zusammenarbeit, dass er seine Amtskollegin Hillary Clinton zuerst in Washington und nicht erst zu den Feierlichkeiten des Mauerfalls vor 20 Jahren am 9. November in Berlin treffe, erklärte Westerwelle vor seiner Reise.
04.11.2009Die Nato ist eine Wertegemeinschaft
Die Mitglieder der Nato verbindet die Weltanschauung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, betonte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bei seinem Besuch im Hauptquartier des Bündnisses in Brüssel. Im Mittelpunkt seines Gesprächs mit Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen stand das Thema Afghanistan und die Arbeiten an einem neuen strategischen Konzept.
03.11.2009Westerwelle will deutsch-französische Freundschaft vertiefen
Nach seinem Antrittsbesuch in Warschau machte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Montag in Den Haag und Paris Station. In der französischen Hauptstadt wurde er von Amtskollege Bernhard Kouchner und Staatspräsident Nicolas Sarkozy empfangen. Die Partner verständigten sich darauf, die enge deutsch-französische Freundschaft zu vertiefen. Zudem wollen die Außenminister gemeinsam mit Polen das "Weimarer Dreieck" wiederbeleben.Mehr zum Thema: www.auswärtiges-amt.de
02.11.2009Westerwelle zu Antrittsbesuch in Warschau
Seinen ersten Antrittsbesuch stattete Außenminister Guido Westerwelle (FDP) Polen ab. Auf Einladung seines Amtskollegen Radoslaw Sikorski reiste er nach Warschau, wo er auch den polnischen Präsidenten Lech Kaczynski traf. "Für mich ist die Freundschaft zwischen unseren Ländern sehr wichtig", so Westerwelle. Für Sikorski ist das deutsch-polnische Verhältnis "das beste in der Geschichte".
Mehr zum Thema: www.auswärtiges-amt.de
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