Guido Westerwelle - Bundesminister des Auswärtigen und MdB aus dem Wahlkreis Bonn

Nachrichten

19.04.2010

Westerwelle: Junge Menschen müssen schneller in Arbeit kommen

  Vizekanzler Guido Westerwelle hat im „Bericht aus Berlin“ erklärt, dass er junge Menschen schneller an den Arbeitsmarkt heranführen will, damit diese „sich nicht an Arbeitslosigkeit und ungeregelte Tagesabläufe gewöhnen“. Der Staat indes sei in der Verantwortung, ein entsprechendes Angebot zu machen. „Wir erwarten dann aber auch, dass das Angebot angenommen“, so Westerwelle. Der "Bild am Sonntag sagte er: "Wir machen mit dem Prinzip von Fördern und Fordern endlich ernst. Die Bundesregierung wird am Mittwoch einige wichtige Änderungen der Hartz-IV-Regelungen beschließen."

Westerwelle im "Bericht aus Berlin"
Westerwelle in der "Bild am Sonntag"

Das Bundeskabinett will sich am Mittwoch mit der Thematik befassen. Demnach will die Regierung für HartzIV-Empfänger unter 25 Jahren verbindliche Arbeits- und Fortbildungsangebote einführen. Zudem will die Regierung umsetzen, dass der Ferienjob-Verdienst von Jugendlichen bis zu einer Höhe von 1.200 Euro nicht mehr auf die HartzIV-Lesitungen angerechnet wird.

In der ARD-Nachrichtensendung erklärte Westerwelle, dass das gegenwärtige arbeitsmarktpolitische System an manche Stellen kranke. Aus Sicht der Liberalen müsse derjenige, der arbeite, mehr haben, als wenn er nicht arbeite. Dies gelte insbesondere für junge Menschen. „Wer jung ist, wer gesund ist, wer keine Angehörigen zu versorgen hat, dem ist es zumutbar, dass er für das, was er vom Staat bekommt, auch eine Gegenleistung erbringt“, so Westerwelle.

Umgekehrt müsse vom Staat auch erwartet werden können, „dass er ein Angebot macht – Ausbildung, einen Arbeitsplatz oder eine sonstige sinnvolle Beschäftigungsmöglichkeit – das wird zukünftig jedem Arbeitslosen unter 25 angeboten, aber wir erwarten dann auch, dass das Angebot angenommen“.

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