Guido Westerwelle - Bundesminister des Auswärtigen und MdB aus dem Wahlkreis Bonn

Nachrichten

09.01.2012

Starthilfe für Libyen in der Stunde Null

Außenminister Westerwelle mit dem libyschen Ministerpräsidenten Abdurrahim El-Kib Außenminister Guido Westerwelle will dem „neuen Libyen“ in seiner „Stunde Null“ zur Seite stehen. Auf seiner Nordafrika-Reise bot er der Regierung in Tripolis Aufbauhilfen im Bereich Infrastruktur, Erneuerbare Energien und Medizintechnik an. „Wir wollen, dass Libyen einen guten Weg nimmt, einen Weg in Richtung pluralistische Gesellschaft und mit vielen Chancen für die Menschen in Libyen“, so Westerwelle.

 Algerien, Libyen und Tunesien sind die Etappen von Westerwelles Reise durch die nordafrikanischen Umbruchstaaten. In Ländern wie Libyen ist nach dem Sturz der Diktatur Gaddafis die größte Herausforderung, einen erfolgreichen demokratischen Aufbruch zu schaffen. Wirtschaftliches Wachstum und Aufstiegschancen für die jungen Menschen sind dabei entscheidende Stabilitätsanker.

Medizintechnik aus Deutschland gefragt


Westerwelle mit dem libyschen Beauftragten für Kriegsverwundete Bin Ismail Deutschland steht bereit, den wirtschaftlichen Wiederaufbau zu flankieren. Aus diesem Grund wurde der Außenminister von einer Unternehmerdelegation aus den Bereichen "Erneuerbare Energien" und "Medizintechnik" begleitet. In diesen Bereichen genieße die deutsche Wirtschaft hohes Ansehen und finde „offene Türen“ in Libyen vor, betonte Westerwelle.

Die Entscheidung der Bundesrepublik, nicht aktiv am Kampfeinsatz in Libyen teilzunehmen, hat den Beziehungen der beiden Länder keinen Abbruch getan. Der libysche Außenminister Achur Bin Chaial erinnerte sich daran, dass Deutschland die libysche Übergangsregierung bereits sehr frühzeitig anerkannt habe. „Deutschland wird künftig eine genauso große Rolle in Libyen spielen wie schon traditionell“, unterstrich er.

Libyen dankt Deutschland für seine Hilfe

Noch während der Kämpfe in Libyen hatte das Auswärtige Amt unter anderem Mittel in Höhe von acht Millionen Euro für humanitäre Soforthilfe zur Verfügung gestellt. Die Bundesregierung gewährte dem Nationalen Übergangsrat zudem einen Kredit von 100 Millionen Euro. Das Geld wurde vor allem für die medizinische Behandlung von Verwundeten eingesetzt.

Aschur Bin Chajjal bedankte sich in diesem Zusammenhang für die politische Unterstützung Deutschlands und die geleistete humanitäre Hilfe - gerade auch mit Blick auf die etwa 1.000 in Deutschland behandelten Kriegsverwundeten.

Weitere Stationen der Nordafrika-Reise


Westerwelle auf Reisen durch die nordafrikanischen Umbruchstaaten Zuvor hatte Minister Westerwelle am 7. Januar Algerien besucht und die dortige Regierung zu weiteren Reformen ermutigt. Auch hier standen neben den politischen Beziehungen die wirtschaftlichen Perspektiven des Landes und mögliche Projekte in Zusammenarbeit mit Deutschland auf der Agenda. "Wir ermutigen Algerien, diesen Weg fortzusetzen, denn politische Teilhabe und wirtschaftliche Perspektive sind zwei Seiten derselben Medaille – beides befördert sich gegenseitig", sagte er nach dem Gespräch mit seinem Amtskollegen Mourad Medelci.

Tunesien kann Musterland des Wandels werden


Die Nutzung von Social-Media spielte für die Demonstranten in den Staaten der Arabischen Revolution eine entscheidende Rolle Die letzte Station seiner Nordafrika-Reise führte den deutschen Außenminister nach Tunesien. Dort hatte der Umbruch in der arabischen Welt vor knapp einem Jahr seinen Ausgang genommen.

Die Fortschritte in Sachen Demokratisierung lobte Westerwelle als ermutigend. "Wenn es gelingt, den begonnenen Demokratisierungsprozess zu verstetigen, kann sich Tunesien zu einem Musterland des Wandels in der Region entwickeln", erklärte er in Tunis.

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