Reden
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12.10.2007
(Stenographisches Protokoll)
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag wird dem Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan zustimmen. Wir stimmen diesem Antrag deshalb zu, weil er nicht nur gedacht ist, um Afghanistan zu helfen, sondern weil es auch um uns und unsere eigenen Interessen geht. Es geht nicht nur um einen Akt der Solidarität mit dem afghanischen Volk, es geht auch ganz handfest um unsere eigene Sicherheit und unsere eigene Freiheit auf dem europäischen Kontinent. Wir tun das für Afghanistan und noch mehr für uns selbst.
In dem Augenblick, in dem sich die friedliche Völkergemeinschaft und diejenigen, die in Afghanistan für Freiheit kämpfen und eintreten, aus Afghanistan zurückziehen, in dem Augenblick am Tag danach wird Kabul wieder zur Hauptstadt des Terrorismus der Welt. All denen, die sagen, es sei nichts erreicht worden, denen möchte ich entgegnen: Das ist eine ungewöhnlich ignorante und törichte Betrachtung. Es ist unglaublich viel erreicht worden:
Die Kinder können wieder zur Schule gehen. Mädchen können zur Schule gehen. Frauen, die vergewaltigt worden sind, wurden früher gesteinigt. Jetzt haben sie wieder Chancen auf ein einigermaßen erträgliches Leben. Ja, die Armut ist immer noch groß. Ja, es gibt Drogenhandel. Ja, es gibt Korruption. Aber all das ist im Vergleich zu den vorherigen Barbareien der Taliban gar nichts, meine sehr geehrten Damen und Herren. Auch das muss einmal gesagt werden.
Manche meinen ja, das alles sei nun Schnee von gestern. Welches barbarische Potenzial in diesen Talibanterroristen steckt, das hat eine kleine, in Europa wenig beachtete, aber, wie ich finde, unglaublich grausame Nachricht gezeigt, die in der letzten Woche veröffentlicht worden ist: Da wird im Süden Afghanistans ein 15-jähriger Junge mit ein paar Dollar, die er in der Tasche gehabt hat, um sein karges Leben vielleicht etwas wohlhabender - so könnte man sagen - organisieren zu können, von den Taliban erwischt und anschließend aufgehängt. Die Schlinge wird dann noch langsam hochgezogen, damit der Weg in den Tod möglichst lange dauert.
Ich möchte nicht - ich bin fest davon überzeugt, das gilt auch für die große Mehrheit des Deutschen Bundestages und für die große Mehrheit unseres Volkes - , dass so etwas quasi organisiert in Afghanistan wieder passieren kann.
Deswegen kann ich der Bundesregierung nur anempfehlen, dass sie die Überlegungen, die sie uns im Kanzleramt und auch an anderer Stelle vorgetragen hat, weiterhin anstellt.
Ich denke, dass wir um unserer selbst willen gar nicht anders können, als dort Erfolg zu erzielen. All denjenigen, die meinen, der Erfolg sei ausgeschlossen, möchte ich energisch widersprechen, auch vor dem Hintergrund und den Eindrücken meiner gerade stattgefundenen Reise mit vielen Gesprächen dortselbst. Ein Erfolg für die friedliche Völkergemeinschaft in Afghanistan ist möglich, wenn wir bereit sind, dafür auch etwas zu tun, und zwar mehr und anderes, als bisher getan wurde. Es reicht für den Aufbau von Polizeistrukturen nicht aus, eine Handvoll Polizeibeamte nach Afghanistan zu schicken und ein paar Handschellen und ein paar Gummiknüppel mitzuliefern. Wenn wir jemals wieder aus Afghanistan herauswollen, müssen wir dafür sorgen, dass dort eigene staatliche Strukturen entstehen. Dazu zählt auch eine funktionierende Polizeistruktur. Das muss zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit werden.
Wenn man mit den Leuten beispielsweise in Kunduz spricht - Sie haben während Ihrer Amtszeit als Verteidigungsminister ähnlich gesprochen und einem das auch anempfohlen -, und zwar nicht nur mit den Dorf- bzw. Stammesältesten, sondern auch mit den vielen Entwicklungshelfern, dann kann es dazu kommen, so wie es Kollegin Homburger, Kollege van Essen und mir passiert ist, dass man plötzlich zwei deutschen Polizeibeamten gegenübersteht - und es war meine erste Reise nach Afghanistan - erzählt bekommt, was alles nötig ist. Dabei bekommt man auch eine Ahnung von der Größe und von den Entfernungen, die überwunden werden müssen. Afghanistan ist ja doppelt so groß wie die Bundesrepublik Deutschland. Als ich dann die beiden fragte: „Was machen Sie hier?“, bekam ich zur Antwort: „Wir bauen hier den Polizeiapparat auf“. Ich fragte: „Wer hilft Ihnen denn?“ Die Antwort lautete: „Nein, nein, wir sind die beiden Einzigen“. Dabei haben sie, wenn sie innerhalb des von ihnen betreuten Gebietes von einem Ende zum anderen gelangen wollen, Fahrzeiten von ungefähr elf Stunden zu überwinden. Dass zwei Polizeibeamte Polizeistrukturen in der gesamten Region Kunduz/Tachar, für die sie zuständig sind, aufbauen, ist schlechterdings unmöglich.
Nun muss der Deutsche Bundestag meines Erachtens nicht nur A, sondern auch B sagen. Ich sage es ganz klar: Wir wollen Erfolg in Afghanistan. Das heißt aber auch: Wir müssen Geld für den Polizeiaufbau in die Hand nehmen. Das sollten wir hier alle gemeinsam beschließen.
Ich möchte etwas an diejenigen gerichtet sagen, die vor Ort für uns arbeiten. Ich glaube, nur wenn man einmal dort gewesen ist, bekommt man eine Ahnung davon, unter welchen Bedingungen die Menschen arbeiten: diejenigen, die als zivile Helfer Schulen aufbauen oder als Polizeibeamte tätig sind, und auch unsere Soldatinnen und Soldaten. Das anzusprechen, ist für mich ein wichtiges Anliegen, weil ich persönlich erlebt habe, unter welchen Bedingungen unsere Soldatinnen und Soldaten und die Entwicklungshelfer und Aufbauhelfer Dienst tun. Damit die Soldatinnen und Soldaten, die Bürgerinnen und Bürger, die dort für Deutschland arbeiten, nicht den Eindruck bekommen, dieses Land stünde nicht hinter ihnen, sage ich hier für meine Fraktion und ich glaube, auch für einen großen Teil dieses Hauses: Wir sind dankbar für die Arbeit unserer Soldatinnen und Soldaten. Ich füge hinzu: Ich bin geradezu stolz auf die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und all der Aufbauhelfer in Afghanistan vor Ort. Deren Arbeit ist gefährlich und nötig zugleich.
Ich möchte mit zwei kurzen Bemerkungen an diejenigen, die den Antrag heute ablehnen werden, schließen. Ich respektiere es, wenn Kolleginnen und Kollegen aufgrund von Überlegungen zu einem anderen Ergebnis kommen. Zwei Dinge respektiere ich allerdings nicht: erstens das, was in der letzten Debatte gesagt worden ist Herr Kollege Gysi, ich glaube, Sie waren es, der das hier eingebracht hat, nämlich dass nur 2 Millionen Mädchen wieder in der Schule seien und dass es viel mehr sein müssten. Das empfinde ich, offen gestanden, als zynisch; denn Afghanistan ist eines der ärmsten Länder der Welt.
Zweitens. Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen der Linksfraktion darum, damit aufzuhören, zu behaupten, dieser Einsatz sei durch Recht und Gesetz nicht gedeckt. Dieser Einsatz entspricht Recht und Gesetz, dem internationalen Völkerrecht und ausdrücklich auch unserem nationalen Verfassungsrecht.
Unsere Soldatinnen und Soldaten arbeiten dort auf der Basis unserer Verfassung. Jede andere Behauptung ist Polemik und dient in Wahrheit nur der Attacke.
Ich möchte an die Kolleginnen und Kollegen der Grünen ein Schlusswort richten.
Wenn Sie zu dem Ergebnis kommen, dass Sie der Sache nach dem Antrag nicht zustimmen wollen, dann ist das Ihr gutes Recht. Aber eines finde ich persönlich nicht akzeptabel: Wenn Sie der Meinung sind, dass dieser Einsatz richtig ist, dann müssen Sie heute als Abgeordnete für dieses Mandat stimmen. Für den Einsatz zu sein, aber, weil ein Parteitag anders entschieden hat, hier gegen das eigene Gewissen zu entscheiden, entspricht nicht dem Auftrag, den Sie nach der Verfassung haben.
Ich hoffe sehr, dass es eine große Mehrheit für den Antrag in diesem Hause gibt. Wir als Oppositionsfraktion werden den Regierungsfraktionen jedenfalls beistehen, wenn dieser Einsatz heute mit großer Mehrheit beschlossen wird.
Vielen Dank.
Reden
12.10.2007
Bundeswehreinsatz in Afghanistan (ISAF)
zum Herunterladen: westerwelle-rede2007-10-12.pdf (71,72 KB)
Rede im Deutschen Bundestag am 12. Oktober 2007(Stenographisches Protokoll)
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag wird dem Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan zustimmen. Wir stimmen diesem Antrag deshalb zu, weil er nicht nur gedacht ist, um Afghanistan zu helfen, sondern weil es auch um uns und unsere eigenen Interessen geht. Es geht nicht nur um einen Akt der Solidarität mit dem afghanischen Volk, es geht auch ganz handfest um unsere eigene Sicherheit und unsere eigene Freiheit auf dem europäischen Kontinent. Wir tun das für Afghanistan und noch mehr für uns selbst.
In dem Augenblick, in dem sich die friedliche Völkergemeinschaft und diejenigen, die in Afghanistan für Freiheit kämpfen und eintreten, aus Afghanistan zurückziehen, in dem Augenblick am Tag danach wird Kabul wieder zur Hauptstadt des Terrorismus der Welt. All denen, die sagen, es sei nichts erreicht worden, denen möchte ich entgegnen: Das ist eine ungewöhnlich ignorante und törichte Betrachtung. Es ist unglaublich viel erreicht worden:
Die Kinder können wieder zur Schule gehen. Mädchen können zur Schule gehen. Frauen, die vergewaltigt worden sind, wurden früher gesteinigt. Jetzt haben sie wieder Chancen auf ein einigermaßen erträgliches Leben. Ja, die Armut ist immer noch groß. Ja, es gibt Drogenhandel. Ja, es gibt Korruption. Aber all das ist im Vergleich zu den vorherigen Barbareien der Taliban gar nichts, meine sehr geehrten Damen und Herren. Auch das muss einmal gesagt werden.
Manche meinen ja, das alles sei nun Schnee von gestern. Welches barbarische Potenzial in diesen Talibanterroristen steckt, das hat eine kleine, in Europa wenig beachtete, aber, wie ich finde, unglaublich grausame Nachricht gezeigt, die in der letzten Woche veröffentlicht worden ist: Da wird im Süden Afghanistans ein 15-jähriger Junge mit ein paar Dollar, die er in der Tasche gehabt hat, um sein karges Leben vielleicht etwas wohlhabender - so könnte man sagen - organisieren zu können, von den Taliban erwischt und anschließend aufgehängt. Die Schlinge wird dann noch langsam hochgezogen, damit der Weg in den Tod möglichst lange dauert.
Ich möchte nicht - ich bin fest davon überzeugt, das gilt auch für die große Mehrheit des Deutschen Bundestages und für die große Mehrheit unseres Volkes - , dass so etwas quasi organisiert in Afghanistan wieder passieren kann.
Deswegen kann ich der Bundesregierung nur anempfehlen, dass sie die Überlegungen, die sie uns im Kanzleramt und auch an anderer Stelle vorgetragen hat, weiterhin anstellt.
Ich denke, dass wir um unserer selbst willen gar nicht anders können, als dort Erfolg zu erzielen. All denjenigen, die meinen, der Erfolg sei ausgeschlossen, möchte ich energisch widersprechen, auch vor dem Hintergrund und den Eindrücken meiner gerade stattgefundenen Reise mit vielen Gesprächen dortselbst. Ein Erfolg für die friedliche Völkergemeinschaft in Afghanistan ist möglich, wenn wir bereit sind, dafür auch etwas zu tun, und zwar mehr und anderes, als bisher getan wurde. Es reicht für den Aufbau von Polizeistrukturen nicht aus, eine Handvoll Polizeibeamte nach Afghanistan zu schicken und ein paar Handschellen und ein paar Gummiknüppel mitzuliefern. Wenn wir jemals wieder aus Afghanistan herauswollen, müssen wir dafür sorgen, dass dort eigene staatliche Strukturen entstehen. Dazu zählt auch eine funktionierende Polizeistruktur. Das muss zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit werden.
Wenn man mit den Leuten beispielsweise in Kunduz spricht - Sie haben während Ihrer Amtszeit als Verteidigungsminister ähnlich gesprochen und einem das auch anempfohlen -, und zwar nicht nur mit den Dorf- bzw. Stammesältesten, sondern auch mit den vielen Entwicklungshelfern, dann kann es dazu kommen, so wie es Kollegin Homburger, Kollege van Essen und mir passiert ist, dass man plötzlich zwei deutschen Polizeibeamten gegenübersteht - und es war meine erste Reise nach Afghanistan - erzählt bekommt, was alles nötig ist. Dabei bekommt man auch eine Ahnung von der Größe und von den Entfernungen, die überwunden werden müssen. Afghanistan ist ja doppelt so groß wie die Bundesrepublik Deutschland. Als ich dann die beiden fragte: „Was machen Sie hier?“, bekam ich zur Antwort: „Wir bauen hier den Polizeiapparat auf“. Ich fragte: „Wer hilft Ihnen denn?“ Die Antwort lautete: „Nein, nein, wir sind die beiden Einzigen“. Dabei haben sie, wenn sie innerhalb des von ihnen betreuten Gebietes von einem Ende zum anderen gelangen wollen, Fahrzeiten von ungefähr elf Stunden zu überwinden. Dass zwei Polizeibeamte Polizeistrukturen in der gesamten Region Kunduz/Tachar, für die sie zuständig sind, aufbauen, ist schlechterdings unmöglich.
Nun muss der Deutsche Bundestag meines Erachtens nicht nur A, sondern auch B sagen. Ich sage es ganz klar: Wir wollen Erfolg in Afghanistan. Das heißt aber auch: Wir müssen Geld für den Polizeiaufbau in die Hand nehmen. Das sollten wir hier alle gemeinsam beschließen.
Ich möchte etwas an diejenigen gerichtet sagen, die vor Ort für uns arbeiten. Ich glaube, nur wenn man einmal dort gewesen ist, bekommt man eine Ahnung davon, unter welchen Bedingungen die Menschen arbeiten: diejenigen, die als zivile Helfer Schulen aufbauen oder als Polizeibeamte tätig sind, und auch unsere Soldatinnen und Soldaten. Das anzusprechen, ist für mich ein wichtiges Anliegen, weil ich persönlich erlebt habe, unter welchen Bedingungen unsere Soldatinnen und Soldaten und die Entwicklungshelfer und Aufbauhelfer Dienst tun. Damit die Soldatinnen und Soldaten, die Bürgerinnen und Bürger, die dort für Deutschland arbeiten, nicht den Eindruck bekommen, dieses Land stünde nicht hinter ihnen, sage ich hier für meine Fraktion und ich glaube, auch für einen großen Teil dieses Hauses: Wir sind dankbar für die Arbeit unserer Soldatinnen und Soldaten. Ich füge hinzu: Ich bin geradezu stolz auf die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und all der Aufbauhelfer in Afghanistan vor Ort. Deren Arbeit ist gefährlich und nötig zugleich.
Ich möchte mit zwei kurzen Bemerkungen an diejenigen, die den Antrag heute ablehnen werden, schließen. Ich respektiere es, wenn Kolleginnen und Kollegen aufgrund von Überlegungen zu einem anderen Ergebnis kommen. Zwei Dinge respektiere ich allerdings nicht: erstens das, was in der letzten Debatte gesagt worden ist Herr Kollege Gysi, ich glaube, Sie waren es, der das hier eingebracht hat, nämlich dass nur 2 Millionen Mädchen wieder in der Schule seien und dass es viel mehr sein müssten. Das empfinde ich, offen gestanden, als zynisch; denn Afghanistan ist eines der ärmsten Länder der Welt.
Zweitens. Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen der Linksfraktion darum, damit aufzuhören, zu behaupten, dieser Einsatz sei durch Recht und Gesetz nicht gedeckt. Dieser Einsatz entspricht Recht und Gesetz, dem internationalen Völkerrecht und ausdrücklich auch unserem nationalen Verfassungsrecht.
Unsere Soldatinnen und Soldaten arbeiten dort auf der Basis unserer Verfassung. Jede andere Behauptung ist Polemik und dient in Wahrheit nur der Attacke.
Ich möchte an die Kolleginnen und Kollegen der Grünen ein Schlusswort richten.
Wenn Sie zu dem Ergebnis kommen, dass Sie der Sache nach dem Antrag nicht zustimmen wollen, dann ist das Ihr gutes Recht. Aber eines finde ich persönlich nicht akzeptabel: Wenn Sie der Meinung sind, dass dieser Einsatz richtig ist, dann müssen Sie heute als Abgeordnete für dieses Mandat stimmen. Für den Einsatz zu sein, aber, weil ein Parteitag anders entschieden hat, hier gegen das eigene Gewissen zu entscheiden, entspricht nicht dem Auftrag, den Sie nach der Verfassung haben.
Ich hoffe sehr, dass es eine große Mehrheit für den Antrag in diesem Hause gibt. Wir als Oppositionsfraktion werden den Regierungsfraktionen jedenfalls beistehen, wenn dieser Einsatz heute mit großer Mehrheit beschlossen wird.
Vielen Dank.
zum Herunterladen: westerwelle-rede2007-10-12.pdf (71,72 KB)
Koalitionsvertrag
„Mit Mut zur Zukunft – Für unser Land“Liberale Erfolge
