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Am Mittwoch hat sich der Bundestag mit dem "Atalanta"-Einsatz der Bundeswehr vor der Küste Somalias befasst. Außenminister Guido Westerwelle bezeichnete den Einsatz als „sinnvoll“. Auch für die Menschen in Somalia sei die Piraterie eine ernsthafte Bedrohung. Wer fundamental jeden Einsatz ablehne, sorge „auch dafür, dass jeder humanitäre Einsatz unmöglich wird“, so Westerwelle.
Die Bundeswehr soll sich auch in Zukunft an der Antipiraterie-Mission "Atalanta" der Europäischen Union vor der Küste Somalias beteiligen. Nach einer ersten Beratung soll der Bundestag dann Donnerstagabend in namentlicher Abstimmung entscheiden. 1.400 Bundeswehrsoldaten könnten dann im Rahmen von "Atalanta" eingesetzt werden. Die „einsatzbedingten Zusatzkosten“ beziffert die Bundesregierung in ihrem Antrag mit 47,4 Millionen Euro. Hiervon sollen 2,1 Millionen auf das Haushaltsjahr 2009, 45,3 Millionen auf Jahr 2010 entfallen.
Außenminister Guido Westerwelle nannte den Einsatz kurzfristig die einzige Möglichkeit, die Schifffahrt vor Piraterie zu schützen. Aber auch für die Menschen in Somalia sei die Piraterie eine ernsthafte Bedrohung. Wer fundamental jeden Einsatz ablehne, sorge „auch dafür, dass jeder humanitäre Einsatz unmöglich wird“, so Westerwelle. Nur durch den Militäreinsatz könne gewährleistet werden, dass alle Schiffe des Welternährungsprogramms sicher in ihren Zielhäfen einfahren.
Westerwelle wehrte sich gegen die Kritik, dass es auch trotz des Einsatzes noch 190 Piratenattacken gegeben haben. Schließlich kreuzten täglich 20.000 Schiffe pro Jahr in den Gewässern vor Somalia. „Ohne Zweifel“ müsse man auch über die Ursachen für Piraterie reden, aber es sei zu simpel, zu sagen, Piraterie sei wegen Überfischung entstanden. Durch den Staatszerfall habe es schlicht zu viel Raum für Kriminalität gegeben. Alles andere sei eine „Verkehrung der Tatsachen“.
Auch Deutschland und Europa seien unmittelbar vom Staatszerfall betroffen, erklärte Westerwelle. Deswegen müsse der Einsatz durch den Wiederaufbau des Landes flankiert werden. Daher bleibe Deutschland als Teil der Kontaktgruppe auch politisch engagiert. „Atalanta“ sei somit "fest eingebettet in ein politisches Konzept" und beides sei unbedingt notwendig, betonte Westerwelle.
Abschließend erklärte der Außenminister, dass es im Kampf gegen den Terror um den Schutz der Menschen in Deutschland gehe, aber auch um den Schutz der Menschen in Somalia. Der Einsatz sei also „nicht nur politisch geboten, sondern auch moralisch und ethisch richtig“.
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17.12.2009Piraterie-Bekämpfung am Horn von Afrika weiterhin sinnvoll
Am Mittwoch hat sich der Bundestag mit dem "Atalanta"-Einsatz der Bundeswehr vor der Küste Somalias befasst. Außenminister Guido Westerwelle bezeichnete den Einsatz als „sinnvoll“. Auch für die Menschen in Somalia sei die Piraterie eine ernsthafte Bedrohung. Wer fundamental jeden Einsatz ablehne, sorge „auch dafür, dass jeder humanitäre Einsatz unmöglich wird“, so Westerwelle.Die Bundeswehr soll sich auch in Zukunft an der Antipiraterie-Mission "Atalanta" der Europäischen Union vor der Küste Somalias beteiligen. Nach einer ersten Beratung soll der Bundestag dann Donnerstagabend in namentlicher Abstimmung entscheiden. 1.400 Bundeswehrsoldaten könnten dann im Rahmen von "Atalanta" eingesetzt werden. Die „einsatzbedingten Zusatzkosten“ beziffert die Bundesregierung in ihrem Antrag mit 47,4 Millionen Euro. Hiervon sollen 2,1 Millionen auf das Haushaltsjahr 2009, 45,3 Millionen auf Jahr 2010 entfallen.
Außenminister Guido Westerwelle nannte den Einsatz kurzfristig die einzige Möglichkeit, die Schifffahrt vor Piraterie zu schützen. Aber auch für die Menschen in Somalia sei die Piraterie eine ernsthafte Bedrohung. Wer fundamental jeden Einsatz ablehne, sorge „auch dafür, dass jeder humanitäre Einsatz unmöglich wird“, so Westerwelle. Nur durch den Militäreinsatz könne gewährleistet werden, dass alle Schiffe des Welternährungsprogramms sicher in ihren Zielhäfen einfahren.
Westerwelle wehrte sich gegen die Kritik, dass es auch trotz des Einsatzes noch 190 Piratenattacken gegeben haben. Schließlich kreuzten täglich 20.000 Schiffe pro Jahr in den Gewässern vor Somalia. „Ohne Zweifel“ müsse man auch über die Ursachen für Piraterie reden, aber es sei zu simpel, zu sagen, Piraterie sei wegen Überfischung entstanden. Durch den Staatszerfall habe es schlicht zu viel Raum für Kriminalität gegeben. Alles andere sei eine „Verkehrung der Tatsachen“.
Auch Deutschland und Europa seien unmittelbar vom Staatszerfall betroffen, erklärte Westerwelle. Deswegen müsse der Einsatz durch den Wiederaufbau des Landes flankiert werden. Daher bleibe Deutschland als Teil der Kontaktgruppe auch politisch engagiert. „Atalanta“ sei somit "fest eingebettet in ein politisches Konzept" und beides sei unbedingt notwendig, betonte Westerwelle.
Abschließend erklärte der Außenminister, dass es im Kampf gegen den Terror um den Schutz der Menschen in Deutschland gehe, aber auch um den Schutz der Menschen in Somalia. Der Einsatz sei also „nicht nur politisch geboten, sondern auch moralisch und ethisch richtig“.
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