Guido Westerwelle - Bundesminister des Auswärtigen und MdB aus dem Wahlkreis Bonn

zur Übersicht

Nachrichten

02.09.2010

Nahostkonflikt: Ein Schritt hin zu einer tragfähigen Friedenslösung

Nach zweijähriger Pause haben sich in Washington der israelische und der palästinensische Regierungschef zu direkten Friedensgesprächen getroffen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) appelliert im „rbb-Inforadio“ an alle Beteiligten, ein Umfeld zu schaffen, "in dem Friedensverhandlungen erfolgreich sein können". Dieser erste Schritt sei Voraussetzung, um „zu einer tragfähigen Friedenslösung zu kommen“, ist der der Liberale überzeugt.

US-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch in Washington mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Einzelgespräche geführt. Nach zweijähriger Pause fanden am Folgetag erstmalig wieder direkte Friedensgespräche zwischen den beiden Parteien statt.

Guido Westerwelle
Guido Westerwelle
Guido Westerwelle „Das diese Gespräche überhaupt stattfinden ist schon einmal ein Erfolg der Diplomatie“, erklärt Westerwelle im Interview mit dem „rbb-inforadio“ . Es habe in den vergangenen Jahren lediglich „indirekte Friedensgespräche“ gegeben, bei denen US-Senator George Mitchell als Mittler fungierte. „Vorsichtig optimistisch“ stimme dieser Erfolg den Bundesaußenminister, in Anlehnung an die Wortwahl des Präsidenten Obama, der erklärt hatte „vorsichtig hoffnungsvoll“ in die Gespräche gestartet zu sein. Der Liberale betont, dies sei zwar „nur ein erster Schritt“, der allerdings die Voraussetzung sei, „zu einer tragfähigen Friedenlösung zu kommen“. Westerwelle appelliert an alle Beteiligten, ein Umfeld zu schaffen, in dem Friedensverhandlungen erfolgreich sein könnten. Gegen Störversuche, müsse „nicht nur die Region, sondern die ganze Welt entschieden und entschlossen auftreten“.

Ereignisse, wie der jüngste Anschlag auf jüdische Siedler im Westjordanland und die Beendigung des Baustopps für israelische Siedlungen im September, werfen ihren Schatten auf die Gespräche. Westerwelle plädiert aber bei allen Spekulationen und Vorschlägen erst mal dafür, den Gesprächspartnern eine Chance geben. „Was vor Gesprächen unversöhnlich vorgetragen wird, kann sich ja noch im Gespräch zum Guten wenden“, ist der FDP-Chef überzeugt. Die Gespräche hätten gerade erst begonnen. Da wäre es unklug, wenn man versuche, das Ende jetzt schon vorwegzunehmen. „Nehmen wir doch heute erst einmal den Beginn der Gespräche als einen großen Erfolg. Es zeigt, dass auch die friedenswilligen, die konstruktiven, die moderaten Kräfte in der Region die Oberhand haben. Dies wollen wir als Bundesregierung unterstützen“, so der liberale Minister.

zur Übersicht | zum Seitenanfang