Guido Westerwelle - Bundesminister des Auswärtigen und MdB aus dem Wahlkreis Bonn

Nachrichten

19.01.2012

Gesprächsfaden nicht abreißen lassen

Westerwelle empfängt Abbas in Berlin Außenminister Guido Westerwelle hat beim Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in Berlin darauf gedrängt, provokative und einseitige Maßnahmen zu unterlassen, die einen Friedensdialog in Nahost gefährden. In diesem Zusammenhang nannte er aber auch die fortgesetzten Siedlungsaktivitäten Israels, denen die Bundesregierung nach wie vor kritisch gegenüber steht. Er ermutigte Präsident Abbas, den Gesprächsfaden mit Israel jetzt nicht abreißen zu lassen.

Palästinenserpräsident Abbas hielt sich auf Einladung des Bundespräsidenten Christian Wulff vom 17. bis zum 19. Januar in Berlin auf. Westerwelle zeigte sich beim Treffen mit Abbas am Mittwoch besorgt, dass die Siedlungsaktivitäten Israels den Friedensprozess unterlaufen. Auch waren sich die beiden einig, dass es nun an Israel sei, zügig Vorschläge für die Bereiche „Grenzen und Sicherheit“ vorzulegen.

Hintergrund:

Die Bunderegierung unterstützt die Bemühungen des Nahostquartetts, bestehend aus EU, USA, Russland und den Vereinten Nationen, über die Wiederaufnahme des palästinisch-israelischen Dialoges, den Friedensprozess in Nahost voranzubringen. Erstmals seit Oktober 2010 hatten israelische und palästinensische Unterhändler sich Anfang Januar 2012 in Amman auf jordanische Initiative getroffen und die Möglichkeiten für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen ausgelotet. MEHR ZUM THEMA:

• Shalit-Freilassung: Chance für den Friedenprozess (18.10.2011)
• Nahost-Quartett vermittelt (26.09.2011))
  

 

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