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26.01.2010Es geht darum eine Abzugsperspektive zu schaffen
Am Donnerstag beginnt in London die internationale Afghanistan-Konferenz. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat im Interview mit der "Bild am Sonntag" erklärt, dass in den kommenden vier Jahren eine Abzugsperspektive erarbeitet werden soll. "Wir wollen den Prozess der schrittweisen Übergabe der Verantwortung beginnen und solide fortsetzen", so Westerwelle.
Zum Interview in der ''Bild am Sonntag''
Interview: Bericht aus Berlin
Westerwelle kündigte in dem Interview an, dass Deutschland beim zivilen Aufbau sowie bei der Schulung und Ausbildung von Polizisten und Soldaten mehr tun werde.
Am Montagabend kommen die zuständigen Minister in Berlin zusammen, um über die gemeinsame Stategie für die Konferenz in London zu beraten. Neben Kanzlerin Angela Merkel, Thomas de Maizière (beide CDU) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nehmen Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel (beide FDP) an dem Treffen teil.
Westerwelle machte im "BamS"-Interview deutlich, dass es keinen Blankoscheck für die Aufstockung der deutschen Soldaten am Hindukusch geben könne. "Die Reihenfolge muss stimmen. Erst müssen wir uns über die Ziele verständigen: Wie verhindern wir, dass Afghanistan wieder zum Rückzugs- und Aufmarschgebiet des Weltterrorismus wird? Wie kommen wir der selbsttragenden Sicherheit in Afghanistan näher? Welche Mittel für den Wiederaufbau brauchen wir, wie schützen wir den Aufbau und die Aufbauhelfer? Was müssen wir für die Ausbildung der Sicherheitskräfte mehr tun? Ich möchte, dass wir die Möglichkeiten der klugen Umschichtung innerhalb des bestehenden Bundeswehr-Kontingents für die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte auch nutzen", erklärte Westerwelle.
Der Außenminister kündigte an, dass es in London auch einen völlig neuen Ansatz zur Wiedereingliederung von Taliban-Mitläufern in die Gesellschaft geben werde. "Es gibt viele Mitläufer der Taliban-Terroristen, die nicht aus fanatischer Überzeugung, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen auf einen falschen Weg geraten sind. Wir wollen diesen Menschen eine wirtschaftliche und soziale Perspektive für sich und ihre Familien bieten. Dafür werden wir auch zusätzliches Geld in die Hand nehmen", so Westerwelle.
Den Ansatz von des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, Taliban-Krieger mit materiellen Anreizen zur Aufgabe des bewaffneten Kampfes zu bewegen, begrüßt auch Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP). "Ich kann mir vorstellen, dass sich die Bundesregierung an einem solchen Fonds beteiligen wird", erklärte Niebel gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Focus". Es sei "wichtig, dass denjenigen Kämpfern, die bereit sind, der Gewalt abzuschwören und sich wieder auf den Boden der Verfassung zu stellen, eine Perspektive geboten wird". Speziell für diesen Zweck soll die Londoner Afghanistan-Konferenz einen internationalen Sonderfonds auflegen.
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