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19.11.2009Außenminister Westerwelle in Afghanistan
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nahm am Donnerstag in der afghanischen Hauptstadt Kabul an der Amtseinführung des wiedergewählten Präsidenten Hamid Karsai teil. In seiner Rede äußerte Karsai die Hoffnung, dass die afghanischen Kräfte innerhalb von fünf Jahren selbst für die Sicherheit im Lande sorgen könnten. Westerwelle lobte die Rede. Sie habe die Erwartungen erfüllt. Jetzt müssten den Worten Taten folgen. Mehr dazu unter www.auswaertiges-amt.de
Westerwelle war am Donnerstagmorgen in Kabul eingetroffen. Gemeinsam mit US-Außenministerin Hillary Clinton, dem britischen Außenminister David Miliband und dem französischen Amtskollegen Bernard Kouchner nahm Westerwelle an den Feierlichkeiten zur Amtseinführung Karsais teil.
Im Vorfeld hatte Westerwelle eine klare Erwartung geäußert: Eine gute Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung müsse künftig ein Schwerpunkt der afghanischen Regierung darstellen. In seiner Rede kündigte der afghanische Präsident dann an, die Korruption in seinem Land zu bekämpfen. Innerhalb der nächsten fünf Jahre sollen die afghanischen Sicherheitskräfte in der Lage sein, die Führung dabei zu übernehmen, Sicherheit und Stabilität im Land zu wahren. Eine große Ratsversammlung, die "Loja Dschirga" solle einberufen werden, um sich mit den Taliban zu versöhnen.
"Das war eine Rede mit den richtigen Schwerpunkten, die unsere Erwartungen erfüllt", äußerte sich der Bundesaußenminister unmittelbar nach der Rede. "Wir werden Präsident Karsai beim Wort nehmen und setzen darauf, dass den richtigen Worten jetzt auch die richtigen Taten folgen." Nach einem Gespräch mit dem wiedergewählten Präsidenten besucht Westerwelle den deutschen Bundeswehrstützpunkt in Masar-i-Scharif.
Bundeswehreinsatz soll verlängert werden
Der Außenminister hatte am Mittwoch im Anschluss an die Kabinettssitzung in Meseberg deutlich gemacht, dass eine stabile Entwicklung in Afghanistan auch im deutschen Interesse sei. "Wir haben die nationale Grundlage für eine Afghanistan-Strategie beschlossen, die jetzt gemeinsam mit unseren Bündnispartnern erarbeitet werden soll." So soll der Bundeswehreinsatz im Parlament für ein weiteres Jahr verlängert werden, um insbesondere beim Aufbau afghanischer Sicherheitsstrukturen zu helfen.
Das in Meseberg verabschiedete Papier trägt den Titel "Afghanistan: Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung". Darin wird der Leitgedanke des deutschen Einsatzes verdeutlicht: Die Afghanen müssen Schritt für Schritt und mit klar definierten Etappen und Zwischenzielen Verantwortung für ihr Land übernehmen können.
Gute Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung
Westerwelle betonte, dass "Wichtiges auf die Afghanistan-Konferenz Anfang des Jahres zukommen" werde. Dort gehe es um mehr als um Sicherheit, es gehe ausdrücklich auch um Wiederaufbau, gute Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung.
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